• 17.12.2018
  • Space, Air, Land, Group
  • Media release

RUAG stellt dem VBS keine überhöhten Rechnungen

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RUAG weist die im Artikel der Zentralschweiz am Sonntag vom 16. Dezember 2018 erhobenen Vorwürfe entschieden von sich und stellt richtig: Die Behauptungen zu den Ausgaben für Forschung und Entwicklung und die daraus gezogenen Schlüsse sind falsch. Die Rückschlüsse, die auf Grund der Analyse der Geschäftszahlen gemacht wurden, sind falsch. Die Gewinnmargen, die RUAG Aviation bei Aufträgen für die Schweizer Luftwaffe erzielt, bewegen sich zwischen 8 und 10% und sind damit vertragskonform. RUAG stellt die Zuständigkeit der EFK nicht in Frage, insbesondere nicht, wenn es darum geht, Preisprüfungen durchzuführen. Die Zusammenarbeit mit der EFK ist gut.

In dem Artikel der Zentralschweiz am Sonntag, der am 16. Dezember 2018 unter dem Titel „RUAG unter schwerem Verdacht“ publiziert wurde, werden nachweislich falsche Aussagen gemacht, die sich auf Informationen eines ehemaligen RUAG-Mitarbeiters stützen. RUAG hat keine Kenntnis der zitierten Dokumente, wurde diesbezüglich nicht angefragt.

  • RUAG stellt die Zuständigkeit der EFK nicht in Frage, insbesondere nicht, wenn es darum geht, Preisprüfungen durchzuführen. Das im Artikel zitierte Gutachten macht aber darauf aufmerksam, dass das Obligationenrecht OR und das Finanzkontrollgesetz in Bezug auf RUAG im Widerspruch zueinander stehen. Dies konnte in der Zwischenzeit mit der EFK geklärt werden und die Zusammenarbeit mit der EFK ist gut.
  • Preisprüfungen gibt es schon seit langer Zeit. Sie werden sowohl intern vom VBS als auch extern von der EFK durchgeführt. Darin wurde RUAG vertragskonforme Einhaltung der Verrechnungspraxis bestätigt.
  • Die Strafanzeige der EFK von 2016 bei der Bundesanwaltschaft richtete sich gegen Unbekannt, nicht gegen RUAG. RUAG hat keine Kenntnis vom Inhalt der Strafanzeige und wurde bisher von der Bundesanwaltschaft nie vernommen.
  • RUAG hat den Geschäftsbereich Business Aviation nicht aufgelöst. Sie hat einzig die Standorte Bern und Lugano führungstechnisch dem Leiter Military Aviation unterstellt. Die Erlöse und Kosten werden aber weiterhin in der Business Unit Business Aviation gebucht und dort konsolidiert. Die beiden Standorte machen knapp 10 % des Umsatzes der Business Unit Business Aviation aus und sind deshalb nicht massgebend für deren Kennzahlen.
  • Die Angaben zu Forschung und Entwicklung und die daraus gezogenen Schlüsse sind falsch. Erstens ist es notwendig, dass ein Unternehmen in F&E investiert, wenn es langfristig überleben will. Zweitens enthalten die in der „Zentralschweiz am Sonntag“ publizierten Zahlen auch die auftragsfinanzierten F&E Aufwendungen. Dazu gehört zum Beispiel der im Wettbewerb gewonnene Entwicklungsauftrag für die Werterhaltung des Cougar Helikopters.
  • Die Rückschlüsse, die im Artikel auf Grund der Analyse der Geschäftszahlen gezogen werden, sind falsch. Auch wenn wir keine Zahlen auf Stufe von Business Units veröffentlichen, nehmen wir dazu wie folgt Stellung: Die militärischen Drittaufträge weisen wegen der höheren Komplexität und den damit verbundenen Risiken in der Regel eine höhere Profitabilität aus als einfachere Wartungsaufträge ziviler Flugzeuge.
  • In der Eignerstrategie des Bundesrates ist festgelegt, dass RUAG „eine Rentabilität ausweist, die mit vergleichbaren Technologie und Wehrtechnikunternehmen in Europa Schritt hält und den Unternehmenswert nachhaltig steigert“ (Ziff. 2.1). Es gibt vom Bund keine allgemeine Gewinnbeschränkung für RUAG.
  • Bei den zitierten Unterhaltsverträgen handelt es sich um mit armasuisse ausgehandelte Festpreisverträge mit jährlich ansteigendem Rabatt. Die Rechnungsstellung von RUAG erfolgt immer basierend auf und im Einklang mit bestehenden Verträgen. Dies wurde auch von der EFK in ihrem Audit betreffend Querfinanzierung analysiert. Die EFK hat bei ihrer Prüfung keine Querfinanzierung festgestellt. RUAG verhält sich demnach vertragskonform.
  • RUAG legt gegenüber ihrem Kunden, der armasuisse, die Renditen in den einzelnen Bereichen dieser Festverträge jährlich offen. Das VBS hat bestätigt, dass die Gewinnvereinbarung mit der armasuisse eingehalten werde. Das System hat sich bewährt und wurde Ende 2017 mit neuen Festpreisverträgen (erneut mit Rabatten) mit einer Laufzeit von weiteren fünf Jahren zwischen RUAG und armasuisse vereinbart.
  • Für die Aufträge der armasuisse (5Jahresperiode 2013-2017) hat diese mit RUAG eine Gewinnvereinbarung abgeschlossen, wonach der maximale Gewinn auf 8% begrenzt ist. Weiter wurde festgelegt, dass RUAG die Gewinnmargen der einzelnen Systeme gegenüber armasuisse offenzulegen hat. Schliesslich ist das Vorgehen vereinbart, sollte RUAG die 8% Gewinnmarge übersteigen: In einem solchen Fall ist dies bei der Preisfestsetzung bei den Nachfolgeverträgen zu berücksichtigen. Genau dies ist eingetroffen. Der Gewinn über die gesamte Fünfjahresperiode für den Festpreisanteil 2013-2017 (Vertragslaufdauer) war nämlich höher als 8%, aber tiefer als 10%. Die neuen, Ende 2017 ausgehandelten Verträge ab 2018, stützen sich entsprechend auf die detaillierten Ergebnisse der vorgängigen 5-Jahresperiode ab. Übrigens: Hätte RUAG eine tiefere Marge als 8% erreicht, wären Kostenüberschreitungen nicht kompensiert worden; das Risiko lag also vollumfänglich bei RUAG.