• 28.06.2019
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  • Media release

Stellungnahme RUAG zum EFK-Bericht

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 Die Eidgenössische Finanzkontrolle EFK hat bei der von RUAG angestossenen Überprüfung der effektiven Gewinnmarge beim Unterhalt der VBS-Systeme im Frühling 2019 keine Manipulationen bei den Buchungen festgestellt und bescheinigt RUAG vertragskonformes Verhalten. Ein zentraler Kritikpunkt der EFK gilt der Verteilung von allgemeinen Kosten. RUAG verteilt diese Kosten vertragsgemäss gleichmässig auf alle Kunden nach Umsatzanteilen der einzelnen Geschäftseinheiten. Die EFK hat ihrer Prüfung nun aber einen neuen Verteilschlüssel für allgemeine Kosten zu Grunde gelegt und kommt auf dieser Basis zu einer höheren Gewinnmarge. RUAG ist bereit, über allfällige künftige Anpassungen mit dem VBS nachzudenken, ist aber der Meinung, dass allfällige Änderungen sorgfältig durchdacht werden müssen.

Auf Basis einer bis heute gültigen Vereinbarung zwischen dem VBS und RUAG von 2001 bestätigt die EFK in ihrer Prüfung die vertragskonforme Verrechnung und die transparente Offenlegung gegenüber dem Kunden. Das in dieser Vereinbarung definierte Kalkulationsschema zur Berechnung der Marge wird von der EFK aber grundsätzlich kritisiert. Die EFK fordert insbesondere eine verursachergerechte Kostenzuweisung, d.h. dass nur eindeutig dem VBS zuordenbare Kosten dem VBS auch in Rechnung gestellt werden. Konkret wird anstelle einer Gleichbehandlung aller Kunden bezüglich Gemeinkosten (z.B. Verwaltung, Versicherungen, Ausbildung, Technologieentwicklung usw.) dem VBS eine von der EFK hergeleitete, privilegierte Stellung eingeräumt. Auf dieser Basis schätzt die EFK die Gewinnmarge je nach Annahmen auf 11.6% bis 14.6%. RUAG weist auf Basis der gültigen Vereinbarung auf dem Unterhalt der VBS-Systeme eine Marge von zwischen 8 und 10 Prozent aus. Eine Kostenzuweisung, wie von der EFK verlangt, hätte Umsatz- und Synergieverluste sowie letztlich höhere Preise für das VBS zur Folge, weil das Drittgeschäft die Fixkostendeckung und Flexibilität zugunsten des VBS erhöht.

Urs Breitmeier, CEO RUAG Konzern, bemerkt: „Ich freue mich über die Bestätigung, dass RUAG sich vertragskonform verhält, die Margen transparent offenlegt und keinerlei Manipulationen stattgefunden haben. Ich möchte betonen, dass die gleichmässige Verteilung der Gemeinkosten auf alle Kunden vertragskonform ist. Sollte unser Eigner nach 20-jähriger erfolgreicher Praxis aber die Prüfung der aktuellen Situation wünschen, sind wir selbstverständlich zu Gesprächen bereit.“

Auch zahlreiche Preisprüfungen der vergangenen Jahre basieren auf der gültigen Vereinbarung und haben keine Mängel festgestellt. Fakt ist zudem: Mit der Entscheidung zur Entflechtung von RUAG, und der damit verbundenen Schaffung der hauptsächlich auf Leistungen für die Schweizer Armee ausgerichteten MRO Schweiz auf den 1.1.2020, stärkt der Bundesrat unter anderem die transparente und kostenoptimierte Leistungserbringung gegenüber dem VBS.

Verträge mit dem VBS

RUAG und das VBS haben ihre Geschäftsbeziehungen in Verträgen geregelt. Seit 2013 bestehen 5-Jahresverträge für die Unterhaltsarbeit an den VBS-Systemen (z.B. Militärflugzeuge, Simulatoren, Kampffahrzeuge, Aufklärungssysteme, usw.) Diese Verträge basieren grossmehrheitlich auf Festpreisen mit einer vereinbarten und eingerechneten kontinuierlichen Preisreduktion. Damit partizipiert das VBS an den Effizienzgewinnen und RUAG ist im Risiko, diese Effizienzgewinne zu erzielen. Über die fünf von der EFK betrachteten Jahre konnten von den Vertragsparteien akzeptierte, nachgewiesene Einsparungen von 109 Mio. Franken für die Periode 2013 – 2017 zu Gunsten des VBS realisiert werden. Die Verträge wurden 2018 erneuert und enthalten Preisreduktionen von weiteren 100 Mio. Franken über die nächste Laufzeit.