• 04.06.2018
  • Space, Air, Land, Group
  • Media release

Stellungnahme zum Artikel im Tages-Anzeiger/Der Bund vom 04.06.2018

RUAG hält sich vollumfänglich an die vertraglichen Vereinbarungen mit dem Bund....

RUAG und VBS haben ihre Geschäftsbeziehungen in Verträgen geregelt. RUAG weist für die Dauer des 5-Jahres-SLA 2013 - 2017 eine durchschnittliche Rendite von jährlich schwankend zwischen 8 und 10% aus und liegt damit im Rahmen der Vorgaben des Bundesrates. Dies trifft auch auf RUAG Aviation zu. Die im Artikel des Tages-Anzeiger/Der Bund kolportierten weit höheren Margen sind für RUAG nicht nachvollziehbar. RUAG setzt sich intern selbstverständlich ambitiöse Ziele, um im Wissen um den Wettbewerb den Kostendruck hoch zu halten. Die Ergebnisse zeigen, dass dieses Vorgehen für die Rentabilität von RUAG nötig ist und schliesslich dem Kunde zugutekommt.

Seit 2013 bestehen 5-Jahresverträge (Service-Level-Agreements: SLA) für die Unterhaltsarbeit an den durch RUAG betreuten VBS-Systemen. Diese basieren grossmehrheitlich auf Festpreisen (im Voraus fixierte Preise) mit einer vereinbarten und eingerechneten Preisreduktion. Damit partizipiert das VBS an den Effizienzgewinnen und RUAG ist im Risiko, diese Effizienzgewinne tatsächlich zu erzielen. Das VBS profitierte somit während der Laufzeit von sinkenden Preisen für das Service-Geschäft von RUAG unabhängig davon, ob RUAG die Kosten tatsächlich reduzieren kann. Aufgrund der guten Erfahrungen wurden zwischen RUAG und VBS erneut 5-Jahresverträge ab 2018 geschlossen.

Eignerstrategie

Die Eignerstrategie des Bundesrates für RUAG-Holding 2016 – 2019 sieht vor, dass RUAG „eine Rentabilität ausweist, die mit vergleichbaren Technologie- und Wehrtechnikunternehmen in Europa Schritt hält und den Unternehmenswert nachhaltig steigert“ (Ziffer 2.1.). Damit besteht Gewähr, dass bspw. „in der Schweiz Schlüsselkompetenzen weiterentwickelt werden“ (Ziffer 1.4) oder dass „ein substantieller Anteil des Nettoumsatzes in eigene Forschungs- und Entwicklungsprojekte investiert“ wird (Ziffer 1.5).

Untersuchung der EFK 2017

Die Untersuchung der EFK im 2017 kam nicht zum Ergebnis, dass RUAG seine Dienstleistungen dem VBS und Drittkunden unterschiedlich verrechnet. Eine Quersubvention von Drittgeschäften durch Mittel des VBS wurde somit nicht nachgewiesen. Damit bestätigen sich die Ergebnisse von früheren Prüfungen der EFK (2009) und von externen Analysen von RUAG. RUAG ist darüber erfreut. Der Prüfbericht der EFK richtete auch keine einzige Empfehlung an RUAG. Es sind keine Verfehlungen oder Falschbuchungen gefunden worden, womit jeglicher Vergleich mit dem Vorfall Postauto unzulässig ist. RUAG steht ein für transparente Verrechnungen und ist allfälligen Verbesserungsvorschlägen gegenüber aufgeschlossen.

Strafanzeige bei der Bundesanwaltschaft

Im 2016 hat die EFK aufgrund eines Whistleblowers bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige gegen Unbekannt eingereicht. Diese Anzeige wurde damals in den Medien publik. Die im heutigen Artikel des Tages-Anzeiger/Der Bund erwähnte Anzeige ist mit der seinerzeitigen Anzeige identisch.

Bis heute hat die Bundesanwaltschaft kein Verfahren gegen RUAG eröffnet. Es gibt demzufolge keinerlei Hinweise auf ein straffälliges Verhalten von RUAG als Organ oder durch einer ihrer Mitarbeitenden.

Unterbruch der Preisprüfung der EFK

Im Laufe der Preisprüfung vernahm RUAG im Jahr 2016 über einen Medienbericht, dass die EFK aufgrund eines Whistleblowers bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige eingereicht habe und zwar zum gleichen Gegenstand wie die laufende Prüfung. Im Unwissen über Einzelheiten zur Strafanzeige und aufgrund ihrer Fürsorgepflichten gegenüber den Mitarbeitenden musste RUAG Massnahmen ergreifen, die notgedrungen das Fortschreiten der Prüfung teilweise verzögerten.

Seither verläuft die Kooperation zur gegenseitigen und belegbaren Zufriedenheit. Prüfungen laufen unter normalen Bedingungen. RUAG hat der EFK schon länger mitgeteilt, dass sie es begrüssen würde, wenn die EFK ihre sistierte Preisprüfung wieder aufnehmen würde.